05.02.2020 in Aktuelles

Bericht aus dem Gemeinderat

 

Bericht aus dem Gemeinderat:

Zu Beginn der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr am 75. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz wurde mit einer Schweigeminute der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.

Wir bedanken uns bei Bürgermeister Schmitt, dass er diesem Moment des Gedenkens den entsprechenden Raum gegeben hat, bevor es zur Tagesordnung überging.

18.01.2020 in Kommunalpolitik

Unechte Teilortswahl für Oedheim und Degmarn - kann sie weg oder soll sie bleiben?

 

Mit der Gemeindereform 1971 wurde die unechte Teilortswahl für die Gesamtgemeinde eingeführt und festgelegt, dass diese bei mindestens 4 Kommunalwahlen angewandt wird.

Die unechte Teilortswahl nennt man deshalb "unecht" weil zwar damit garantiert wird, dass ein Teilort eine garantierte Anzahl an Sitzen bekommt, aber jeder Wähler auch Stimmen an Kandidaten geben kann, die nicht seinem Teilort entstammen.

Diese Wahlform sollte verhindern, dass Teilorte unterrepräsentiert sind und gleichzeitig auch das Zusammenwachsen der Teilorte fördern.Über die Abschaffung der unechten Teilortswahl in Oedheim und Degmarn wird am 27.01. im Gemeinderat entschieden.

18.12.2019 in Allgemein

Bericht aus dem Gemeinderat/Stellungnahme zum Doppelhaushalt

 

Bericht aus dem Gemeinderat:

In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres stand die Verabschiedung des Doppelhaushaltes auf der Tagesordnung. Nachdem Bürgermeister Schmitt in der Sitzung seine Haushaltsrede gehalten hatte, waren nun die Parteien an der Reihe. Auch wir gaben eine Stellungnahme dazu ab, die wir Euch hier zur Verfügung stellen möchten:

08.12.2019 in Allgemein

Gemeinderatssitzung 02.12.19

 

Zu Beginn der Sitzung hielt Bürgermeister Schmitt seine Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/2021, der in der nächsten Sitzung verabschiedet werden soll. Die Gemeinderäte haben an diesem während der Klausurtagung im September aktiv am Haushaltsentwurf mitgearbeitet und die Fraktionen und wir werden in der kommenden Sitzung am 16.12. Gelegenheit bekommen, dazu Stellung zu nehmen. Erstmals seit vielen Jahren wird der Haushalt ins Minus rutschen. Anders wären aber angesichts der notwendigen Maßnahmen (u.a. Kita Linkenbrunnen, Sanierung Bauhof) die Pflichtaufgaben der Gemeinde und die bisher erreichten Standards nicht zu halten. Aber dazu mehr nach der nächsten Sitzung.

28.11.2019 in Allgemein

Bericht aus dem Gemeinderat

 

Bericht aus dem Gemeinderat

In der Gemeinderatssitzung vom 18.11.19 war eines der Hauptthemen das Konzept zum Starkregenriskomanagement.

Neben der Erarbeitung einer öffentlichen Gefahrenkarte hat das Konzept auch das Ziel neuralgische Punkte herauszufiltern und mögliche Maßnahmen zu benennen, um z.B. Gemeindeeigentum zu schützen und Gefahren an öffentlichen Orten zu minimieren. Betont wurde mehrmals, dass die Bürger selbst für den Schutz ihres Privateigentums verantwortlich sind. Aber mit der Gefahrenkarte kann jeder erkennen, ob bei ihm Maßnahmen notwendig sind oder nicht. Bei neuen Baugebieten kann das Starkregenrisiko gleich mitberücksichtigt werden. Wir begrüßten selbstverständlich dieses Konzept. Es ist ein weiterer wichtiger Baustein im Hinblick auf die Klimaveränderungen.